2018-08-19

Städte wählen am 10. November

Alte Bekannte und frische Außenseiter

Vieles offen: Kommunalwahlen im November

 

 

 

In der Slowakei finden im Herbst, 10.11.2018,  Kommunalwahlen statt. Spannend wird, ob die Hauptstadt Bratislava ein Stadtoberhaupt mit breiter Unterstützung im Rathaus bekommt.

 

Es werden die letzten Kommunalwahlen sein, die separat stattfinden, denn die nächsten in vier Jahren werden zusammen mit Wahlen in die Selbstverwaltungskreise organisiert.

Ziel dieser Maßnahme sind sowohl Geldeinsparungen als auch die Erhöhung der Wahlbeteiligung, die zuletzt unter 50% lag, mit fallender Tendenz. Speziell bei den Kreiswahlen, betrug die Teilnahme zuletzt kaum 20%. Eine derart geringe Beteiligung lässt Zweifel an der Legitimität der gewählten Vertreter aufkommen.

 

 

Die Situation in der Hauptstadt war noch nie so unübersichtlich. Ein halbes Jahr vor den Wahlen war nur ein Name bekannt, erst in den letzten Tagen kamen weitere dazu. Als erster betrat Matus Vallo, ein bekannter Architekt und Musiker, langjähriger ziviler Aktivist, der sich von einem Expertenteam umgab und binnen kurzer Zeit einen Zuspruch für die Unterstützung seitens der nichtparlamentarischen Parteien Progressive Slowakei und Spolu (Gemeinsam) erhielt, den Bratislavaer politischen Ring. So kann er sich einen Vorsprung vor anderen Kandidaten erarbeiten, allerdings ist sein größter Nachteil, dass er unter den Bürgern relativ unbekannt ist.

Schließlich bekannte sich auch Václav Mika zu seiner Kandidatur, der damit die entsprechenden Gerüchte bestätigte. Der ehemalige Intendant des RTVS verfügt über keine politischen Erfahrungen, den Job des Bürgermeisters will er aber auf die unternehmensführende Art und Weise ausführen und - wie er selbst behauptet, viermal schneller sein als alle bisherigen Oberbürgermeister von Bratislava. Möglicherweise wird er aber eine böse Überraschung erleben, wenn er mitbekommt, wie schnell es zu Pattsituationen kommen kann, wenn der Oberbürgermeister keine zureichende Unterstützung im Stadtsenat genießt. In jeder Hinsicht ist er aber der Bekannteste im medialen Raum und das kann ihm helfen, ähnlich wie die Tatsache, dass die Bürgerinnen und Bürger langfristig politikverdrossen und den Politikern gegenüber misstrauisch sind. Bis zu diesem Zeitpunkt hat er seine Pläne nicht verraten, angeblich, damit sie von seinen Gegenkandidaten nicht gestohlen würden. Ganz eindeutig lehnte er aber eine Unterstützung seitens aller politischen Parteien ab.

Seine Kandidatur für das Amt des Bratislavaer Oberbürgermeisters gab auch Ján Mrva, langjähriger Bürgermeister des Stadtteils Vajnory, bekannt, den die oppositionellen Parlamentsparteien SaS, OĽaNO und Sme rodina unterstützen.

Diese Parteien konnten aber mit der nicht im Parlament vertretenen Christlich demokratischen Bewegung (KDH) keine Einigung erzielen, deswegen hat die KDH schließlich die Unternehmerin Caroline Líšková ins Spiel gebracht. Der Kampf um Bratislava wird laut KDH-Vorsitzenden Alojz Hlina als ein Kampf unter Oligarchen ausgetragen, die nur von einer starken Geschichte besiegt werden können. Er brachte zum Ausdruck, dass Männer nicht im Stande sind, die Hauptstadt zu leiten, sodass sie nur von einer Frau auf Trab gebracht werden könne und die erfolgreiche Managerin Líšková bestimmt punkten werde. Auch der amtierende Oberbürgermeister Ivo Nesrovnal hat seine Kandidatur angekündigt.

Egal wer gewinnt, die Bratislavaerinnen und Bratislavaer hoffen, dass es zu einer positiven Veränderung kommt und Bratislava von einem Oberbürgermeister oder einer Oberbürgermeisterin mit einer breiten Unterstützung im städtischen Parlament regiert wird, damit die Sitzungen des Stadtsenats nicht nur durch unendlich lange Diskussionen und Blockaden geprägt werden, da sich die bisherigen Oberbürgermeister mit den Abgeordneten manchmal auch über einfache Materien nicht einigen konnten. Jahrelang kann die slowakische Hauptstadt Bratislava grundlegende Probleme nicht meistern, sei es das unzureichende Budget, die Parkpolitik, Ordnung, sowie der zeitweise zusammenbrechende Verkehr. Die Bürgerinnen und Bürger verdienen all das endlich, denn die Hauptstadt sollte doch das Aushängeschild des Landes sein.

Autorin: Petra Nagyová-Džerengová

 

Foto: Außenseiter mit guten Chancen: Václav Míka.

Foto:Pavol Freso