2017-11-18

Deutschland und Slowakei einig gegen Extremismus

Bundespräsident Steinmeier traf den Präsidenten der Slowakei, Kiska, und Regierungschef Fico.

 

Bundespräsident Steinmeier und sein slowakischer Kollege Kiska in Bratislava sind sich einig: Ihre Länder sollen sich gemeinsam gegen stärker werdenden Extremismus und Populismus in Europa einsetzen.

 

"Populisten verbreiten Angst, verantwortungsvolle Staatsmänner stärken hingegen Visionen und gemeinsame Perspektiven", sagte der slowakische Staatspräsident Andrej Kiska in Bratislava, ohne konkrete Namen oder Länder zu nennen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hob als beispielgebend hervor, dass in der Slowakei Ende Oktober Staatspräsident Kiska, Regierungschef Robert Fico und Parlamentspräsident Danko eine Erklärung veröffentlicht hatten, in der sie sich zum gemeinsamen Europa bekannten.

Fico hatte nach den als Rechtsruck gewerteten Ergebnissen der Parlamentswahlen in den Nachbarländern Österreich und Tschechien zudem erklärt, die Slowakei sei nun eine "proeuropäische Insel" in Mitteleuropa und wolle diese Rolle als Brücke zwischen dem Kern Europas und den Visegrad-Ländern nutzen. Zur Visegrad-Gruppe gehören die Slowakei, Tschechien, Polen und Ungarn.

Mehrere Auftritte in Zilina

Steinmeier hatte gestern, Freitag, 17.11.2018, einen eintägigen Slowakei-Besuch durchgeführt. Neben Kiska traf Steinmeier Regierungschef Robert Fico  und nahm an einer Diskussion zum Thema "Die Zukunft der Demokratie in Europa" in der Synagoge der nordslowakischen Stadt Zilina teil.

Für die Slowakei ist Deutschland seit Jahren der wichtigste ausländische Investor und einer der bedeutendsten Handelspartner. Auch die bilateralen politischen Beziehungen gelten als sehr gut. Dies hoben beide Staatsoberhäupter vor Journalisten hervor.

 

Foto: Steinmeier und Kiska einig gegen Populismus und Terrorismus.

Foto: FB BP Steinmeier/Steffen Kugler