2017-09-24

Hainburg diskutierte: Europa noch zu retten?

Europas Bürger kritisch und engagiert.

IST EUROPA NOCH ZU RETTEN – Eine Bestandsaufnahme

Im Rahmen der vom Bürgerforum Europa organisierten „Bürgerstammtische Europa" wurde am 13.9. im Großen Rathaussaal der Stadtgemeinde Hainburg zum Thema „Welches Europa wollen WIR? Was müssen WIR dafür tun?" durchaus kritisch und beherzt diskutiert. Hainburgs Bürgermeister Helmut Schmid und der Referent des Bürgerforums Klaus Prömpers standen den Teilnehmern Rede und Antwort. Ziel dieser Veranstaltungsreihe ist es durch die Diskussionen gemeinsam neue Impulse für die Zukunft Europas zu setzen!

Das Bürgerforum Europa ist ein überparteiliches Forum der Bürgerinnen und Bürger Europas die Europa aktiv mitgestalten und die europäische Demokratie weiterentwickeln wollen um somit Europa erlebarer zu machen. Ziel ist es zu verhindern, dass die Zukunft Europas nationalstaatlicher, kleingeistiger Tagespolitik und populistischer Instrumentalisierung überlassen wird.

Der Referent des Abends war Klaus Prömpers, ehemaliger ZDF Journalist und Buchautor. Nach einigen Jahren im Zeitungs-, Rundfunk- und Fernsehbereich wechselte er 1989 zum ZDF. Er war Korrespondent und später Leiter des Wiener ZDF-Studios und ging im September 2014 als Leiter des ZDF-Studios New York in Pension.

Prömpers nutzte die Rede des Kommissionspräsidenten Jean Claude Juncker zur Lage der Union zum Einstieg in den Abend. Vier Schwerpunkte für die nächsten Jahre sind vorgezeichnet. Eine gemeinsame Verteidigungspolitik, zu der sich auch Österreich trotz Neutralität bereit erklärt hat einen Beitrag zu leisten. Vermehrte Bekämpfung der „Cyber-Kriminalität. Stärkung des Welthandels mit Neuaufnahme der Verhandlungen zum TTIPP-Abkommen mit den USA (CETA das Abkommen mit Kanada tritt in einigen Teilbereichen bereits in Kraft). Stärkung der Arbeitnehmerrechte – gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort. Große Ziele in einer Zeit des Umbruchs in Europa.

Nach den großen europäischen Themen wie die Flüchtlingskrise - insbesondere die Weigerung von Ungarns Ministerpräsidenten Orban das Urteil des EUGHs nicht anerkennen zu wollen, die künftige Haushaltspolitik der EU, die Erweiterung des Euroraums, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, wurde auch auf die spezielle Situation im Spannungsfeld Hainburg versus Bratislava eingegangen. Wesentliche Themen, wie das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung und der Teils ungeordnete Zuzug aus der Slowakei, samt Nebenwirkungen, wurden dabei eingehend diskutiert.

Abschließend betrachtet meinte der Referent, dass man insgesamt auf einem guten Weg sei, der momentan ein wenig holprig geworden ist. Damit das Zusammenwirken von den Institutionen der EU und den Menschen verbessert werden kann ist es erforderlich, dass die handelnden Politikerinnen und Politiker mehr Mut zur Wahrheit an den Tag legen und nicht nur in Dimensionen bis zur nächsten Wahl denken. Auch die Medien sind gefordert objektiver und differenzierter an das große Thema Europa heranzugehen.

Nur gemeinsam wird man den Einflüssen der mehr und mehr zunehmenden Globalisierung Einhalt gebieten können.

T.H.

 

Foto: Klaus Prömpers, deutscher Starjournalist, referierte beim Bürgerforum. (5.v.l.)